Bereicherungsrecht by Hans Josef Wieling

By Hans Josef Wieling

Das Bereicherungsrecht zählt zu den undurchsichtigsten und schwierigsten Kapiteln des Schuldrechts, hat dabei aber erhebliche Examensrelevanz. Die Neuauflage arbeitet die tragenden Grundgedanken des Kondiktionenrechts deduktiv heraus und entwickelt daraus die für das Verständnis relevanten Grundsätze. Sie gibt Studenten eine Orientierungshilfe und ermöglicht es ihnen, sich mit überschaubarem Aufwand auf Klausuren und mündliche Prüfungen vorzubereiten. Im Interesse der Übersichtlichkeit und Klarheit verzichtet sie auf eine breite Darstellung des Literaturstreites. Aktualisiert und dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur angepasst.

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B) Daneben stellt das Merkmal "auf Kosten des Gläubigers" sicher, daß die Versionsklage unter der Herrschaft des BGB nicht mehr anwendbar ist, da der Vermögensvorteil, den der Bereicherte erlangt hat, unmittelbar auf Kosten des I 2 3 4 5 Vgl. E I §748 I, oben S. 3. Etwa bei der Frage, ob der Besitz einer Sache, der doch kondizierbar sein muß, in das Vermögen des Besitzers gehört. Vgl. Mugdan 2, 1170 f. RG JW 1903 Beilage S. 101. Vgl. oben S. I f. § 4 Die Nichtleistungskondiktion 41 Gläubigers erlangt sein muß.

Das bedeutet, daß das Verhalten des G als Leistung an D gewertet werden muß; G hat also einen Bereicherungsanspruch gegen D. 9 Nach BGH WM 57, 926 ff. ("Asphalt-Fall"). 111. Die einzelnen Leistungskondiktionen 21 11. Das Fehlen des Rechtsgrundes a) Der Leistungsempfanger muß das Erlangte herausgeben, wenn er es ohne Rechtsgrund erlangt hat. Der Rechtsgrund fehlt bei einer Leistungskondiktion immer dann, wenn der mit der Leistung verfolgte Zweck, so wie er in der Zweckbestimmung gesetzt wurde, nicht erreicht worden ist.

Dem hält die Gegenmeinung zu Recht entgegen, daß es keineswegs unbillig ist. wenn A sein Geld verliert. Er ist ein Konkursgläubiger des G wie jeder andere, und es besteht kein Grund, ihn vor den anderen Konkursgläubigern zu privilegieren. Daß die Ersatzsumme zweimal in die Konkursmasse fließt, hat ebenfalls 11 Anders ist die Situation. wenn jemand weiß, daß er nicht Schuldner ist, wenn er aber gemäß § 267 für den Schuldner zahlen will; vgl. dazu § 7 I. III. Die einzelnen Leistungskondiktionen 25 nichts Unbilliges; die Konkursmasse ist bereichert, sie muß die Bereicherung in Höhe der Konkursquote, wie sie alle Konkursgläubiger erhalten, herausgeben.

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